同時履行抗辯權의 效果에 관한 小考

성준호, 김진 · 비교사법 · 2009

Das Einrede des nichterfulten Vertrages ist insbesonder Wirkungen des Gegenseitigvertrages. Wegen der engen Abhangigkeit von Leistung und Gegenleistung soll gewahrleistet sein, dass kein Vertragspartner die Leistung erbringen muss, ohne gleichzeitig die Gegenleistung zu erhalten. Und materiell-rechtlich kommt der Schuldner solange nicht in Schuldnerverzug, als das Leistungsverweigerungsrecht besteht; der Schuldner braucht es also nicht geltend zu machen. Wenn der Schuldner sich auf das Leistungsverweigerungsrecht beruft, darf und muss der Richter es beruksichtigen. Nach der Einredetheorie beruht das Leistungsverweigerungsrecht bei gegenseitigen Vertragen auf einer echten Einrede und ist deshalb nur zu berucksichtigen, wenn die Einrede im Prozess geltend gemacht wird. Nach der Austauschtheorie(Theorie vom einheitlichen Austauschanspruch) gehort die Verknupfung von Leistung und Gegenleistung zum Inhalt der Leistungspflichten und besteht deshalb unabhangig davon, ob der Schuldner sich darauf beruft. Hiernach ist jede im Gegenseitigkeitsverhaltnis stehende Forderung von vornherein kraft Gesetzes in der Weise beschrankt, dass jeder die ihm gebuhrende Leistung nur Zug um Zug gegen die ihm obliegende Gegenleistung verlangen kann.

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